Frage von Jule K. • 08.09.2023
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hellen S. W. • 06.09.2023
Antwort von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2023
Hierzu sind wir innerhalb unserer Partei in einem Abwägungsprozess, der noch nicht abgeschlossen ist.
Frage von Hellen S. W. • 06.09.2023
Antwort von Tino Schopf SPD • 04.06.2025
Auf Landesebene ist eine solcher Prüfauftrag nicht vorgesehen.
Frage von Carsten A. • 06.09.2023
Antwort von Michael Dietmann CDU • 07.09.2023
Für das Verbot von Parteien gibt es hohe Anforderungen, was beim NPD-Verbotsverfahren deutlich geworden ist.
Frage von Carsten A. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Frage von Alina R. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD