Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort von André Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.10.2023

Setzen uns für die Einrichtung eines Kiezblocks im Reuterkiez ein. Temporäre Blitzer begrüßen wir auf Landesebene um Verkehrssicherheit zu erhöhen

Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Antwort ausstehend von Frank Luhmann
CDU
Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Alexander King, MdA
Antwort von Alexander King
BSW • 09.09.2023

Ein AfD-Verbot hielte ich für eine hilflose, undemokratische Maßnahme. Wir müssen die AfD politisch stellen, die Wähler von demokratischen Angeboten überzeugen.

Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort von Catherina Pieroth-Manelli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2023

Als Demokratin erachte ich die Petition bzgl. einer Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht als sehr unterstützenswert.