Frage von Max K. • 04.03.2025

Antwort von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025
Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten vorgestellt werden.
Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten vorgestellt werden.
In der Antwort vom 10.04.2025 auf meine schriftliche Anfrage antwortet der Senat zum Thema:
Relevant ist für uns die Qualifikation.
Und selbst wenn ich die Frage beantworten würde können, würde ich das nicht tun, weil ich nicht glaube, das Ausstattung oder Besetzung von sicherheitsrelevanten Bereichen hier öffentlich geteilt werden sollten.
Die Wahlergebnisse der AfD zu halbieren sollte Ziel aller Parteien sein, dass Ziel der CDU und mein persönliches Ziel ist es allemal.