Antwort ausstehend von Ramona Pop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Antwort 17.11.2017 von Matthias Kollatz SPD
(...) Die Besoldung des Landes Berlin ist verfassungsgemäß. Der Landesgesetzgeber legt die Höhe der Besoldung gesetzlich fest. (...)
Antwort 17.11.2017 von Matthias Kollatz SPD
(...) Aus der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG lässt sich auch nicht unmittelbar eine Verfassungs-widrigkeit der Besoldung herauslesen. Bei der Bewertung der Besoldung sächsischer Beamten im Mai 2015 wurden fünf Parameter festgelegt, von denen drei erfüllt sein müssen, damit eine verfassungswidrige Besoldung vorliegt. (...)
Antwort 17.10.2017 von Hakan Taş Die Linke
Liebe Frau U.,
Antwort 30.10.2018 von Katrin Vogel CDU
Guten Tag, nähere Auskünfte in Abhängigkeit Ihres Wohnortes erhalten Sie
dazu beim zuständigen Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Kastastrophenhilfe.
Mit freudlichen Grüßen
Katrin Vogel