Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lothar B. • 05.01.2020
Frage an Antje Kapek von Lothar B. bezüglich Verkehr
Portrait von Antje Kapek
Antwort 12.02.2020 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachfrage. Der Winterdienst für Radfahrende auf den entsprechenden Radwegen wird durch das Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) geregelt. Eine gesonderte Aufführung der Radwege in den Ausführungsvorschriften bedarf es daher nicht, dasieBestandteile der in dem Streuplan aufgeführten Straßen sind und die durchzuführenden Maßnahmen auch auf die auf den Fahrbahnen verlaufenden Radstreifen zutreffen. (...)

Frage von Christoph S. • 31.12.2019
Frage an Turgut Altuğ von Christoph S. bezüglich Verkehr
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 07.01.2020 von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) diese äußerst fachspezifischen Fragen werden weder im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses erörtert, noch befasse ich mich in meiner Sprecherfunktion für Natur- und (...)