Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg Z. • 14.09.2018
Antwort von Karl Graf Stauffenberg FDP • 14.09.2018 (...) Jeder von uns sollte sich seiner Verantwortung der Gesellschaft gegenüber bewusst sein, dass jeder über seine Steuerpflicht hinaus sich mit seinen Möglichkeiten einsetzt. Eine Vermögens- oder Reichensteuer ist, wie Sie sicher wissen, verfassungswidrig. Gerade in unserem Landkreis Rhön-Grabfeld kenne ich viele erfolgreiche Menschen, die sich außerordentlich für den Kreis und die Kommunen einsetzen. (...)
Frage von Dagmar S. • 14.09.2018
Antwort von Günther Reiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2018 (...) . Bezahlbare Wohnungen gibt es z.Zt . weder für Asylbewerber noch für Einheimische. Gerade wurde bundesweit eine Mietpreisbremse von der SPD gefordert . Sowohl von CDU/CSU als auch FDP wird das vehement abgelehnt mit der Begründung,daß der Markt das am besten regelt (...)
Frage von Dagmar S. • 14.09.2018
Antwort von Valentin M. Kuby SPD • 14.09.2018 (...) Das lehne ich ab. Deshalb brauchen wir den Spurwechsel von Asylrecht zum Einwanderungsrecht und Menschen die eine Ausbildung gemacht habe sollen das Recht haben mindestens 2 Jahre in Deutschland zu arbeiten. (3 plus 2 Regel) Deutschland ist ein Einwanderungsland. (...)
Frage von Dagmar S. • 14.09.2018
Antwort ausstehend von Martin Wagle CSU Frage von Christof F. • 14.09.2018
Antwort von Michael Ott SPD • 17.09.2018 (...) Die BayernSPD strebt mittel- bis langfristig einen emissionsfreien Verkehr an, nicht nur in Städten oder Innenstädten, sondern überall im Freistaat. Schon aus Gründen der Stickoxid-Belastung ist es wichtig, dass das in den Städten schneller passiert. (...)
Frage von Christof F. • 14.09.2018
Antwort von Andreas Baier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2018 (...) die autofreie Innenstadt ist eine Vision, die ich komplett teile. (...)