Antwort 31.03.2026 von Doris Rauscher SPD
Meines Wissens nach ist es aktuell leider so, dass es derzeit kein Klimageld gibt und deshalb auch keine Auszahlung geplant ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.03.2026 von Martin Behringer FREIE WÄHLER
Hallo H. ! Ruf mich an unter 01727735060! Gruß Martin Behringer
Antwort 01.04.2026 von Petra Loibl CSU
Hessen, Nordrhein‑Westfalen und Bayern haben sich für Palantir‑Lösungen entschieden, weil dort bereits einsatzfähige Systeme für Sicherheitsbehörden verfügbar waren. Das erklärt die Entscheidung – ersetzt aber nicht die notwendige kritische Begleitung.
Antwort 23.03.2026 von Barbara Becker CSU
Wir wollen
1. Straftatbestände für Deepfakes
2. Identifizierbarkeit der Täter
3. Starkes Gesetz gegen digitale Gewalt
4. Stärkeres Regulieren von Plattformen
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU