Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort 04.03.2016 von Nils Schmid SPD

(...) Die grün-rote Landesregierung hat das politische Klima im Land geändert. Wir haben den Volksantrag einführt und die Unterschriftenzahl für Volksbegehren, sowie die Quoren für kommunale Bürgerentscheide und Bürgerbegehren gesenkt. Bei Kommunalwahlen darf in Baden-Württemberg nun bereits ab 16 Jahren gewählt werden. (...)

Antwort 22.02.2016 von Markus Rupp SPD

(...) Auf dem Gelände der bald ehemaligen Landesfeuerwehrschule wird - was ich bei dem angespannten Wohnungsmarkt in unserer Region für absolut richtig erachte - eine Wohnbebauung stattfinden. Die Stadt Bruchsal hat dafür das Bebauungsplanverfahren "Steinacker" gestartet bzw. startet es dieser Tage. (...)

Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort 17.02.2016 von Ulli Hockenberger CDU

(...) im Wohnflächenentwicklungskonzept der Stadt Bruchsal ist diese Fläche als Wohnbaufläche vorgesehen, die in den nächsten Jahren (Zeithorizont bis 2020) als Innenflächenpotential in der Kernstadt entwickelt werden soll. (...)

Portrait von Michel Brandt
Antwort 03.03.2016 von Michel Brandt Die Linke

(...) Die Linke ist gegen eine Einführung einer Impfpflicht, aber für ein flächendeckendes, aufsuchendes Informationsangebot für Eltern, etwa in der Kita, der Schule etc., das wertfrei, verständlich und ohne erhobenen Zeigefinger den Stand des Wissens vermittelt. Allerdings ist unser Ziel eine ausreichend hohe Impfquote zu erreichen, bzw. (...)

Antwort 17.02.2016 von Tom Hoyem FDP

(...) als Liberaler bin ich prinzipiell gegen Zwang, aber als Schulleiter finde ich es schwierig Verantwortung zu tragen für Kinder, die mangels Impfung ein Risiko für andere Kinder darstellen. Ich bin FÜR Empfehlung und gegen Zwang. (...)