Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 28.10.2025 von Miguel Klauß AfD

Immunitäten werden häufig aufgehoben

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nadyne Saint-Cast
Antwort ausstehend von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Katrin Steinhülb-Joos
Antwort 10.10.2025 von Katrin Steinhülb-Joos SPD

Bei der Kooperation von SAP und OpenAI handelt es sich um eine Ankündigung der Zusammenarbeit dieser Unternehmen. Sie wollen ihre Dienste anbieten, eine Beauftragung durch die Bundesregierung liegt nach meinem aktuellem Kenntnisstand nicht vor. Insofern stellt sich zu diesem Zeitpunkt auch nicht die Frage, ob durch diese Kooperation ein staatlich gefördertes Quasi-Monopol entstehen könnte.

Portrait von Sarah Hagmann
Antwort 28.10.2025 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich setze mich für Bürgerbeteiligung ein, mit direkter Demokratie ergänzend zur repräsentativen Demokratie, aber verantwortungsvoll gegen Polarisierung.