Frage von Eberhard B. • 12.03.2023

Antwort von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.03.2023
Umsetzung des Energiezuschusses wird noch ausgehandelt
Umsetzung des Energiezuschusses wird noch ausgehandelt
Die Reform der Grundsteuer wurde bundesweit wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 notwendig.
Nur so kann verhindert werden, dass Mieter*innen und Eigentümer*innen –wie von Ihnen geschildert- ungerechtfertigte Mehrbelastungen drohen, die bis hin zur Verdopplung der Steuerlast führen können.
das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom April 2018 dem Gesetzgeber eine Neuregelung des Grundsteuerrechts auferlegt, weil die geltende Einheitsbewertung auf der Grundlage veralteter Werte nicht mehr verfassungskonform war
Weltweit gibt es unzählige Geothermie-Projekte und seit Jahren eine wissenschaftliche Begleitung der Nutzung der Erdwärme.