Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter Z. • 10.11.2025
Es ist bekannt, dass die Software Palantir in Bezug auf die DSVGVO umstritten ist. Werden Sie am kommenden Mittwoch dennoch für die Änderung des Polizeigesetz in Baden-Württemberg stimmen?
Portrait von August Schuler
Antwort ausstehend von August Schuler CDU
Frage von Johanna K. • 10.11.2025
Weshalb möchten sie und die CDU, dass bei der Polizei die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Matthias Miller
Antwort 12.11.2025 von Matthias Miller CDU

Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.

Frage von Johanna K. • 07.11.2025
Weshalb möchten sie und die Grünen, dass bei der Polizei in Baden-Württemberg die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Portrait von Peter Seimer
Antwort 20.11.2025 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne und auch ich persönlich wollen es der Polizei einfacher machen, schwere Straftaten zu verhindern.

Frage von Johanna K. • 07.11.2025
Weshalb möchten sie und die CDU, dass bei der Polizei die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Landtagskandidat Christian Gehring
Antwort 07.11.2025 von Christian Gehring CDU

bitte schreiben Sie mir Ihre Fragen direkt an meine E-Mail-Adresse christian.gehring@cdu.landtag-bw.de. Vielen Dank!