Frage von Torben B. • 28.05.2021

Antwort von Marion Gentges CDU • 29.06.2021
(...) die Regierungsfraktionen haben sich im Bundestag auf schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete geeinigt. (...)
(...) die Regierungsfraktionen haben sich im Bundestag auf schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete geeinigt. (...)
(...) Letztlich ist ein Mandatsträger in seiner Entscheidung frei und keiner wie auch immer gearteten Weisung verpflichtet (...)
(...) Luftreinhaltung in Stuttgart und anderen schadstoffbelasteten, urbanen Regionen (...)
(...) geschlossener Ortschaften gilt grundsätzlich die durch Bundesgesetz vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. (...)
(...) Die Einführung und die Bereitstellung des digitalen Impfpasses schreitet zügig voran. (...)