Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klara S. • 13.12.2025
Wolllen Sie ein Social-Media-Verbot für Jugendliche wie in Australien und wenn Sie das wollen beantworten Sie bitte, ob es nach Ihrer Meinung in der BRD Ländersache ist und ob Sie es beantragen?
Daniel Born MdL
Antwort 15.12.2025 von Daniel Born SPD

Nein. Ich lehne Social-Media-Verbote ab.

Frage von Luis R. • 10.12.2025
Guten Tag Herr Jung, Ich wollte gerne mal wissen wann entschieden wird wie viel Geld 2026 für das Z15-Förderprogramm zur Verfügung steht? Und wann dieser Fördertopf gefüllt wird? Danke
Portrait von Christian Jung
Antwort 10.12.2025 von Christian Jung FDP

Ihre Frage kann ich nicht genau beantworten, da ich Ihren genauen Antrag/Bescheid nicht kenne.

Frage von Maximilian L. • 09.12.2025
Halten Sie es angesichts der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der US-Regierung nicht für angebracht, nochmals über den Einsatz von Palantir Software nachzudenken?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 21.01.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir müssen eine europäische Alternative zu Palantir an den Start und in den Einsatz bringen.

Frage von Markus K. • 08.12.2025
Haben Sie bereits konkrete praktische Umsetzungshilfen für Ihr geplantes Sanktions- und Förderprogramm für Lehrkräfte erarbeitet, oder sollen diese erst im Falle eines Wahlsiegs entstehen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 22.12.2025 von Manuel Hagel CDU

Überlastung verhindern und Engagement honorieren: Entlastung durch Verwaltungsassistenzen, strukturierte Feedback-Kultur und Aufstiegsmöglichkeiten

Frage von Axel K. • 03.12.2025
Warum bekommen Beamte und Politiker die in ihrem Leben keine Beiträge zur Rente/Pension eingezahlt haben, eine höher Rente/Pension als diejenigen die ihre Leben lang eingezahlt haben? Ist das gerecht?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 11.12.2025 von Manuel Hagel CDU

Hier besteht grundsätzlich ebenso wie bei der Rente Handlungsbedarf.

Frage von Elisabeth V. • 02.12.2025
Wann kann man Herrn Minister-Präs.- Kandidat Ihrer Partei Cem Özdemir in BW auf einer Wahlkampfveranstaltung im Freiburger oder Lörracher Raum sehen bzw. treffen, werte Frau MdL BW Sarah Hagmann ?
Portrait von Sarah Hagmann
Antwort 08.12.2025 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Organisation von Wahlkämpfen ist eine klassische Aufgabe von Parteien. Dort sind die Planungen bereits in vollem Gange.