Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist kein Geheimnis, wie schädlich Feuerwerke sind. Aus diesem Grund fände ich es gut, wenn es ausschließlich ein zentral organisiertes Feuerwerk geben würde.
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Antwort 11.01.2023 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Landtagsabgeordneter bin ich bei dieser Thematik leider der falsche Ansprechpartner. Nach meinem Kenntnisstand prüft die Bundesregierung jedoch aktuell, welche Personengruppen noch keine Energiepreispauschale oder sonstige Einmalzahlung erhalten haben und inwieweit der Nachteil für diese Personengruppen ausgeglichen werden kann.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.02.2023 von Natalie Pfau-Weller CDU
Der Gesamtbedarf setzt sich zusammen aus dem Regelbedarfssatz gemäß § 20 Sozialgesetzbuch II, den Kosten für Unterkunft und Heizung und Aufwendungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft gemäß § 28 Sozialgesetzbuch II sowie den Sozialtarifen.
Antwort 08.01.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der an aktive Beamtinnen und Beamte sowie aktive Richterinnen und Richter zu gewährende kinderbezogene Familienzuschlag für das zweite Kind wird um einen Erhöhungsbetrag ergänzt worden
Antwort 13.01.2023 von Andreas Kenner SPD
Die Erhöhung des kinderbezogenen Familienzuschlags wird von den Ländern durchgeführt, da das Bundesverfassungsgericht den Satz als zu niedrig eingestuft hat.