Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Sehr geehrte Hr. Cuny Wieso ist evtl. geplant an Pensionäre die 3000 Euro Inflationsprämie auszuzahlen, und an Rentenempfänger nicht? Sind wir Rentnerempfänger Menschen zweiter Klasse? Gruß Klaus
Portrait von Sebastian Cuny
Antwort 19.06.2023 von Sebastian Cuny SPD

Die Zahlungen erfolgen zunächst nach entsprechenden Tarifvereinbarungen an die Tarifbeschäftigten. Ein sog. Übertragungsgesetz könnte diese dann auf die Bundesbeamt:innen übertragen.

Frage von Ivy M. • 12.06.2023
Begrünung des Karlsruher Stadtkerns
Alexander Salomon
Antwort 17.07.2023 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da es sich im Kern um eine kommunale Angelegenheit handelt, habe ich Rücksprache mit der Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN in Karlsruhe gehalten, die sich bereits seit längerem mit diesem Thema intensiv beschäftigt

Frage von Rolf K. • 12.06.2023
Sind Sie der Meinung, die russischen Streitkräfte können oder wollen nach ihrem bisheriger Eindringen in die Ostukraine im weiteren die gesamte Ukraine bis zur polnischen Grenze nehmen?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 12.06.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion teile ich in außenpolitischen Fragen die Haltung der Frau Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.

Frage von Stefan A. • 10.06.2023
Wie ist Ihre Position zu ME/CFS und wie ist Ihre Einschätzung der Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen in BW mit erkennbar verkrusteten Strukturen beim Thema ME/CFS?
Portrait von Michael Preusch
Antwort 13.11.2023 von Michael Preusch CDU

Wir haben uns als CDU-Landtagsfraktion selbst sowie in der Gemeinschaft mit weiteren im Landtag vertretenen Fraktionen in dieser Periode bereits intensiv dem Thema ME/CFS sowie Long-/Post-Covid gewidmet.

Frage von Stefan A. • 07.06.2023
Warum müssen die Grünen in BW als Regierungspartei bei ME/CFS zum Helfen getragen werden? Die Notsituation ist bekannt, es wurde still. Was sind die genauen Gründe für das bisherige Nichthandeln?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 07.06.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu darf ich Sie auf die Drucksache Nr 17/3780 einsehbar unter https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/3000/17_3780_D.pdf verweisen.