Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Hoher
Antwort von Klaus Hoher
FDP
• 07.07.2023

Mit Steuergeldern kurzfristige Lösungen herbeizuführen die die Prinzipien unserer Sozialversicherungen und der Generationengerechtigkeit untergraben, kann also keine Lösung sein

Daniela Evers
Antwort ausstehend von Daniela Evers
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Josha Frey
Antwort von Josha Frey
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.05.2023

Wir befinden uns als Landtagsfraktion hierzu in einem engen Austausch mit der grünen Bundestagsfraktion, die sich in den kommenden Verhandlungen für den Ausbau der ambulanten Wohngemeinschaften einsetzen wird

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD
• 26.05.2023

Als Landtagsabgeordneter bin ich allerdings nicht direkt in die Bundesgesetzgebung eingebunden und stimme auch nicht über das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz ab.

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