Antwort 02.02.2022 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich wünsche mir, dass wir bald in einer Gesellschaft leben, in der Geschlechter nicht mehr so enorme Auswirkungen auf die Chancengerechtigkeit haben wie heute
Ich wünsche mir, dass wir bald in einer Gesellschaft leben, in der Geschlechter nicht mehr so enorme Auswirkungen auf die Chancengerechtigkeit haben wie heute
leider sind wir noch nicht im Bundestag vertreten - das ändert sich dann hoffentlich in 2025 :)
Derzeit ist nicht geplant, die Rahmenbedingungen zu ändern. Klagen zur Ausnahme von Hart-IV-Empfänger*innen wurden in der Vergangenheit abgewiesen.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
im Falle einer Abstimmung stimme ich gegen die Impfpflicht.
Dementsprechend habe ich in der Vergangenheit eine Impfpflicht eher abgelehnt. Die Entwicklungen der vergangenen Monate haben mich aber zum Umdenken bewegt.