Antwort 15.09.2025 von Stefan Rouenhoff CDU
Die Redaktionsverhandlungen über die Änderungstarifvertragstexte wurden inzwischen abgeschlossen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.07.2025 von Henri Schmidt CDU
AWS... nutzen mehrschichtige Sicherheitsarchitektur und EU-Ausgründungen zur Risikominderung, kann US-Zugriffe (CLOUD Act) aber nicht völlig ausschließen.
Antwort 05.08.2025 von Henning Rehbaum CDU
Da die Wahlen der Richter für das Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 von der Tagesordnung abgesetzt worden, hat es keine Abstimmung in dieser Sache gegeben.
Antwort 12.09.2025 von Ottilie Klein CDU
Israel sollte sich in einer feindlichen Umgebung verteidigen können. Die Bundesregierung evaluiert die Lage in Gaza kontinuierlich und lässt Maßnahmen folgen.
Antwort 22.07.2025 von Hülya Düber CSU
Wir stehen weiterhin in der Verantwortung, uns auf ein gemeinsames Kandidaten-Paket für das Bundesverfassungsgericht zu verständigen.
Antwort 10.10.2025 von Svenja Stadler SPD
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es von zentraler Bedeutung, dass eine verlässliche, wohnortnahe und barrierefreie Versorgung für alle Patientinnen und Patienten, die auf medizinisches Cannabis angewiesen sind, gewährleistet bleibt