Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandro Kappe
Antwort von Sandro Kappe
CDU
• 31.05.2025

Die Bibelstelle, die Sie zitieren – „Was ihr für eines meiner gering geachteten Geschwister getan habt, das habt ihr für mich getan“ – ist auch für viele von uns in der CDU ein ethischer Kompass

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.06.2025

Ich werde versuchen, gemeinsam mit unseren Mitgliedern im Verteidigungs - und Haushaltsausschuss die Angelegenheit aufzuklären

Portrait von Andreas Stoch
Antwort von Andreas Stoch
SPD
• 06.06.2025

Der Fokus sollte jetzt darauf liegen, bestehende ÖPNV-Angebote zu verbessern, besser zu vernetzen und gezielt auszubauen – vor allem dort, wo Menschen wirklich auf Bus und Bahn angewiesen sind.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 06.06.2025

Die doppelte, bzw. Mehrfachstaatsangehörigkeit bleibt bestehen. Das ist ja auch so im Koalitionsvertrag festgehalten worden. Die einzige Änderung wird kommen, dass die beschleunigte Einbürgerung nach drei Jahren wegfallen wird, es bleibt bei der Einbürgerung nach fünf Jahren.

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 05.06.2025

Wie im Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien für die 21. Legislaturperiode vereinbart, wird die Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte, die sog. Sachleistungsbeihilfe, evaluiert; diese Evaluierung ist noch nicht abgeschlossen.

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