Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 13.04.2026 von Hakan Demir SPD

Auch ich habe die Berichterstattung der vergangenen Tage zu diesem Thema wahrgenommen, kann sie aber nur begrenzt nachvollziehen. Daher vielleicht kurz zur Einordnung:

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Eine Nutzung als bloße Haushaltsdeckung ist nicht vorgesehen und findet so auch nicht statt

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Das derzeit diskutierte Konsolidierungskonzept der Staatsregierung sieht demgegenüber vor, im Bereich der Beamtenbesoldung zeitliche Verschiebungen vorzunehmen. Die Verschiebung gilt auch für die Gehälter der Mitglieder der Staatsregierung. Diese Maßnahmen betreffen einen anderen Regelungsbereich und sind nicht unmittelbar auf die Abgeordnetenentschädigungen übertragbar.

Kristy Augustin
Antwort 21.03.2026 von Kristy Augustin CDU

Dass daher auch die Frauen der CDU/CSU und unter anderem die Bundesvorsitzende der Frauen Union Nina Warken diesen Prozess eines Vorschlags aktiv begleiten, ist selbstverständlich.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 20.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Für die kommende Legislaturperiode setzt die SPD Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf eine flächendeckende, verlässliche und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 25.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Integrative medizinische Ansätze können eine ergänzende Rolle spielen, sofern sie verantwortungsvoll angewendet werden und die evidenzbasierte Medizin sinnvoll ergänzen.