Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hilmar s. • 15.04.2022
Warum wird tempo 130 in dieser situation nicht vorübergehend generell auf autobahnen eingeführt? an alle per mail, den rest 10x anzeige in der zeitung.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins auf die Ukraine hat uns allen vor Augen geführt: Wir müssen bei der Energieversorgung schnellstmöglich unabhängig von russischen Importen werden

Frage von hilmar s. • 15.04.2022
Frage erhält der minister auch bezüge als abgeordneter?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

das Grundgesetz regelt die Entschädigung von Abgeordneten in Artikel 48 Absatz 3, wonach jeder Abgeordnete eine Entschädigung erhält

Frage von Peter B. • 15.04.2022
S.g. Frau Dr. Inge Gräßle MdB, innerhalb der CDU/Außenpolitik sind große Meinungsverschiedenheiten über die Opportunität der Reise Scholz (Ja oder Nein) nach Kiew. Was ist Ihre Meinung, bitteschön ?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 07.07.2022 von Inge Gräßle CDU

(...) ich habe immer eine Reise des Herrn Bundeskanzler in die Ukraine für richtig gehalten.

Frage von Felix S. • 15.04.2022
Wie wollen Sie den ÖPNV so attraktiv machen, dass mehr Leute umsteigen? Es gab im ÖPNV vor der Maskenpflicht nie einen Hotspot. Macht die Maske nicht unnötig Angst und verhindert das Umsteigen?
Antwort 15.04.2022 von Nicolai Marre AfD

Die Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV ist wichtig um den ÖPNV wieder attraktiver zu gestalten. Zudem muss der ÖPNV mehr ausgebaut werden, vor allem die Bahn

Frage von Klaus S. • 15.04.2022
Weshalb haben sie am 17. März 2022 gegen den Antrag zur Sicherung einer bezahlbaren und souveränen Energieversorgung gestimmt?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 01.06.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erneuerbare und Energieeffizienz sind der Schlüssel für eine sichere und saubere Energieversorgung.

Frage von Manuel G. • 15.04.2022
Wie werden unter Ihrer potentiellen Landratschaft ukrainische und auch andere Fluchtlinge aus Kriegsgebieten im Erzgebirgskreis unterstützt?
Portrait von Torsten Gahler
Antwort 15.04.2022 von Torsten Gahler AfD

Hilfe und Asyl für die ukrainischen Flüchtlinge sind wichtig und richtig. Reine Wirtschaftsflüchtlinge sind abzuschieben, um das Asylsystem nicht zu überlasten.