Antwort 31.03.2022 von Kerstin Griese SPD
Selbstverständlich halte ich es in keiner Weise für hinnehmbar, dass jemand sanktioniert wird, obwohl er oder sie nichts falsch gemacht hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Bund hat die Bedingungen in den letzten Jahren erheblich verbessert und - wie geschrieben - plant weitere Voraussetzungen. Dies gilt auch für den Radverkehr, für den wir unter anderem das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung weiter entwickeln wollen.
Antwort 29.03.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen möchten wir Grünen die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form eines Klimageldes an alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zurückzahlen.
Antwort 22.03.2022 von Reinhold Jost SPD
Derzeit liegen noch keine Genehmigungsanträge der Firma SVOLT vor.
Antwort 16.03.2022 von Anke Rehlinger SPD
Deshalb möchten wir Ihre Anfrage nicht lediglich hier auf abgeordnetenwatch.de thematisiert wissen, sondern es ist uns daran gelegen, dass Ihre Fragen auch im offiziellen Verfahren berücksichtigt werden.
Antwort 07.03.2022 von Tobias Hans CDU
Derzeit läuft allerdings ein umfangreiches Genehmigungsverfahren, in dessen Prozess mehr als 20 Gutachten den Mitgliedern des zuständigen Gemeinderates und auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden (...).