Als Ärztin und Politikerin möchte ich der Annahme deutlich und klar wiedersprechen, dass im Zuge der Corona-Impfungen und einer Impfpflicht der Nürnberger Kodex von 1947 verletzt wird.
schon heute gibt es in Deutschland eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder und für Personal in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen.
Im Zuge der namentlichen Abstimmungen jenseits der Fraktionsbindung hat keiner der Gesetzentwürfe oder Anträge eine Mehrheit auf sich vereinen können.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Ich stimme Ihnen daher zu, dass wir als Freistaat und Bundesrepublik die Menschen in der Ukraine, aber auch die von dort Geflüchteten bestmöglich unterstützen und unser politisches Handeln an die neuen Gegebenheiten anpassen müssen.
Aus meiner Sicht gilt folgendes, um die Abhängigkeit vom russischen Gas schnell zu reduzieren: Ersetzen, Einsparen, Erschließen