Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

In der LINKEN wird solidarisch darüber beraten, ob das bedingungslose Grundeinkommen eine Forderung der Partei werden sollte.

Als die Vereinigten Staaten Guantanamo vor rund 20 Jahren als Gefangenenlager einrichteten, haben sie sich und ihren westlichen Verbündeten keinen Gefallen getan. Denn Guantanamo ist ein Ort, an dem die Menschenrechte immer wieder missachtet worden sind.

Das nun vom Bundestag beschlossene Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist eine historische Chance für die Bundeswehr. Damit können wichtige Investitionen getätigt werden

Sollte die Situation es noch erfordern, würden wir Sie bitten, Ihre Frage erneut zu stellen, dann können wir diese richtig einordnen und beantworten.

Die Regierungskoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Einsatz von Glyphosat bis Ende 2023 zu verbieten.

Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht. Jungen Russen, die sich an dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in der Ukraine nicht beteiligen wollen, droht in der Russischen Föderation Verfolgung und Gewalt, vor dieser müssen die Deserteure geschützt werden.