Antwort 15.12.2022 von Ali Al-Dailami BSW
Um die humanitäre Katastrophe zu beenden, muss endlich der Angriffskrieg beendet und das Selbstbestimmungsrecht der Jemenitinnen und Jemeniten geachtet werden.
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Antwort 14.06.2022 von Stephan Brandner AfD
Die Politik ist daher gefordert, den Fokus verstärkt auf die Clankriminalität zu legen. Polizei und Justiz benötigen für die Bewältigung dieser Aufgabe nicht nur politischen Rückhalt, sondern die passenden gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie eine adäquate Ausstattung, um eine Überlegenheit des Rechtsstaates zu schaffen.
Antwort 09.06.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
das "Cannabis als Medizin"-Gesetz war ein Meilenstein. Nun gibt es mit der Überprüfung durch den G-BA eine Perspektive für eine Überführung in die Regelversorgung.
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen
Antwort 01.07.2022 von Tiemo Wölken SPD
Nein, ich bekomme für keine Besuche oder Diskussionsrunden Geld, dementsprechend auch nicht für Schulbesuche.
Antwort 13.06.2022 von Gregor Gysi Die Linke
tatsächlich steht die Linke vor einer existentiellen Krise.