noch dieses Jahr soll ein Gesetzentwurf für die kontrollierte Freigabe von Cannabis seitens des Gesundheitsministeriums vorliegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.08.2022 von Melanie Huml CSU
Dazu muss ich Ihnen mitteilen, dass eine etwaige Sonderbesteuerung auf Waffen und andere Produkte der Rüstungsindustrie Sache des Bundesgesetzgebers ist
Antwort 12.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich glaube aber, dass Grundschul-Lehrer*innen eine wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft leisten und daher besser unterstützt werden müssen, z.B. durch an andere Lehrer*innen angeglichene Vergütung.
Antwort 11.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieses Jahr steigen die Diäten der Abgeordneten um 3,1% aufgrund der vom statistischen Bundesamt errechneten allgemeinen Lohnsteigerung.
Antwort 11.07.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen verbindliche Regeln für alle Abgeordneten für mehr Transparenz bei Terminen mit registrierten Lobbyist*innen.
Antwort 09.02.2023 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die in Deutschland zugelassenen Impfstoffe sind millionenfach erprobt, wirksam und sicher