Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens K. • 24.04.2022
Wie bewerten Sie die Rolle Adenauers für die CDU und der Bundesrepublik vor dem Hintergrund der neuesten Enthüllungen?
Portrait von Mechthild Frentrup genannt Stolte
Antwort 25.04.2022 von Mechthild Frentrup genannt Stolte CDU

Adenauer kann sich heute nicht mehr zu den Vorwürfen äußern. In der Gesamtbetrachtung ist seine politische Lebensleistung positiv.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie es, dass lt. Medienberichten das BGM dem RKI nicht die finanziellen Mittel für notwendige Modernisierungsprojekte (z.B. Digitalisierung und Panel-Strukturen) zur Verfügung stellt?
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 05.07.2022 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Haushalt 2022 sind unter anderem 96 neue Stellen für die IT-Abteilung des RKI vorgesehen, auch im Haushalt 2023 wir die Modernisierung des RKI berücksichtigt werden.

Frage von Edelgard G. • 24.04.2022
Gibt es Pläne, (Klimaschutz und Lichtbelastung), z.B. greller werdende LED Werbung u. blendende Fahrzeuglichter zu limitieren, sowie Laden/Gebäudetüren geschlossen zu halten, wenn Klimaanlagen laufen?
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 31.05.2022 von Andreas Hartenfels BSW

Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie, dass das BGM dem RKI die finanziellen Mittel für notwendige und bereits geplante Modernisierungsmaßnahmen (z.B. Digitalisierung, Panel) nicht bewilligt hat?
Portrait von Nicole Westig
Antwort 27.05.2022 von Nicole Westig FDP

Weitere Investitionsprojekte des RKI sind bereits im Gesamthaushalt hinterlegt und sind im Rahmen der laufenden Beratungen nun den einzelnen Ressorts zugeordnet worden.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie heutige Medienberichte, dass das BGM unter Karl Lauterbach dem RKI die notwendigen Mittel für die Modernisierung (Digitalisierung, Panel-Studien) verweigert hat?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 27.04.2022 von Erwin Rüddel CDU

Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bundesgesundheitsminister die Reformen des Robert Koch-Instituts blockiert und Mittel zur Modernisierung des Behörde nicht zur Verfügung stellt

Frage von Kathrin L. • 24.04.2022
Was tun Sie konkret für die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden?
Portrait von Fabio Sánchez Copano
Antwort 25.04.2022 von Fabio Sánchez Copano Volt

Zunächst einmal möchten wir die unterschiedlichsten Familienmodelle in Deutschland rechtlich gleichstellen. Dazu gehört auch das der Ein-Eltern-Familien.