Antwort 22.08.2022 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Einkünfte der Abgeordneten in RLP sind im Abgeordnetengesetz RLP geregelt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2022 von Ronja Kemmer CDU
Eine Einmalzahlung für Empfänger von Sozialleistungen in Höhe von 200 Euro ist geplant, die Empfänger von Arbeitslosengeld 1 sollen eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro erhalten.
Antwort 22.08.2022 von Christoph Hoffmann FDP
Zur Zeit sind die Gasspeicher sehr gut gefüllt vor allem weil die Ampel schnell reagiert hat und wesentlich mehr Gas aus Norwegen mobilisiert hat.
Antwort 20.10.2022 von Bärbel Bas SPD
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann ich Ihnen aufgrund der noch bevorstehenden Beratungen innerhalb der Bundesregierung und im Parlament keine konkretere Antwort auf Ihre Frage geben
Antwort 22.08.2022 von Thorsten Frei CDU
Beamte im Ruhestand erhalten die Energiepauschale nicht, aber der Minijob würde sicherstellen, dass man in den Genuss der Pauschale kommt.
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP
Uns war es immer ein Anliegen, dass diese Entscheidung nicht hinter verschlossenen Türen, sondern mit ausreichend Zeit in einem regulären parlamentarischem Verfahren diskutiert wird.