
Zur Rechtsgrundlage der Maßnahmen an den Grenzen habe ich hier klar Stellung genommen: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1472696.htm
Zur Rechtsgrundlage der Maßnahmen an den Grenzen habe ich hier klar Stellung genommen: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1472696.htm
Für Ihre Frage nach den Konsequenzen aus dem Berliner Verwaltungsgerichtsurteil darf ich auf meine erfolgte Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer
Wenn ein Museum, welches es ohne viel Steuergeld und ohne die Bundeswehr so nicht geben würde, ein derart geschmackloses Produkt verkauft, ist das inakzeptabel
Der Hintergrund dieser Regelung ist nicht die Schaffung neuer Einnahmequellen, sondern der Verbraucherschutz: Überdimensionierte oder falsch eingestellte Wärmepumpen können den Strombedarf und damit die Betriebskosten in die Höhe treiben oder durch häufiges Takten vorzeitig verschleißen. Eine fachgerechte Überprüfung hilft, Effizienzverluste zu erkennen und kostspielige Schäden zu vermeiden.
Das Problem mit den Bänken liegt in der Haftung
Zur Frage der Rechtsgrundlage und Konsequenzen aus dem VWG Urteil darf ich auf meine Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer