Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

ich bitte Sie, diese sehr detaillierten Fragen an die mit dem Thema befassten Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker zu richten. Diese können Ihnen mit Sicherheit weiterhelfen.

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir ein Maßnahmenpaket mit schnellen, spürbaren und breiten Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft und besonders Betroffene vereinbart

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, zu wenden

Zuletzt haben wir im Land Niedersachsen die Kommunalverfassung geändert, so dass die Kommunen in eigener Verantwortung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entscheiden können.

Der russische Angriff ist nicht nur ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Ukraine, sondern auf die europäischen Werte und die gesamte europäische Friedensordnung.

Ein Hauptziel unserer Politik ist die Überwindung der Spaltung in der Gesellschaft. Gerade dieses Thema hat viel Potential, zu spalten und muss deshalb behutsam abgewogen werden.