Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 27.05.2026 von Sonja Eichwede SPD

Als SPD sind wir für die Eröffnung des Anwendungsbereichs auch bei rein nationalen Sachverhalten.

Frage von Klaus S. • 27.12.2025
Doppelverbeitragung der Betriebsrenten
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Um die Belastung abzumildern bzw. bei kleinen Betriebsrenten ganz zu beseitigen, wurde 2020 für Pflichtversicherte in der Krankenversicherung ein dynamischer Freibetrag eingeführt, innerhalb dessen keine Krankenversicherungsbeiträge mehr auf Betriebsrenten anfallen.

Agnes im orangenen Oberteil mit schwarzem Hintergrund
Antwort 25.02.2026 von Agnes Maria Conrad Die Linke

Ich konnte an der namentlichen Abstimmung am 18. Dezember leider nicht teilnehmen. Wäre ich anwesend gewesen, hätte ich mit Ja gestimmt, also für die Zurückweisung der Einsprüche und gegen eine pauschale Neuauszählung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Anreize der Aktivrente richten sich gezielt an Personen, die dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen, mit einem Anreiz aber weiterhin beruflich aktiv wären.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Ermittlung der geschätzten Steuermindereinnahmen von rund 890 bis 900 Millionen Euro jährlich durch die Einführung der Aktivrente ab 2026 basiert auf Modellrechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu den erwarteten Fallzahlen und dem Umfang der Steuerbefreiung

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Dort ist ein Datenset zu finden, welches Land im Jahr 2025 am meisten Geld an die Ukraine gezahlt hat - und das ist tatsächlich Deutschland.