Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Lienesch
Antwort 14.05.2022 von Sascha Lienesch CDU

Die NRW-Landesregierung aus CDU und FDP haben im Bundesrat beantragt, dass auch Rentnerinnen und Rentner etwas entlastet werden

Portrait von Dirk Panter
Antwort 07.06.2022 von Dirk Panter SPD

Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD

zum meinem Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass es zur Zeit keine Möglichkeit für Ihre Schwester gibt, in die GKV zu wechseln.

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 18.05.2022 von Thomas Kutschaty SPD

Bitte wenden Sie sich an das zuständige Sozialamt mit der Bitte, Sie hier zu beraten.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 23.05.2022 von Joachim Herrmann CSU

Ein freies Wahlrecht der Krankenversicherung zwischen privater Krankenversicherung (PKV) und GKV besteht jedoch in der bundesrechtlich vorgegebenen Systematik nicht.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 16.05.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Wechsel von der privaten zur gesetzlichen Krankenkasse ist in der Regel an spezifische Voraussetzungen geknüpft, zu denen Sie sich beraten lassen sollten.