Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Kramme
Antwort 02.06.2022 von Anette Kramme SPD

Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine und unterstützt die Bevölkerung auf allen Wegen — mit finanziellen und humanitären Mitteln

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 31.05.2022 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich kann ihren Ärger über die Situation sehr gut nachvollziehen. Die Ermittlungen laufen noch, diesen können wir nicht vorgreifen.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 01.07.2022 von Pascal Meiser Die Linke

Ich teile Ihre Sorgen bezüglich der Videoüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung und würde auch in Zukunft derartigen Vorhaben nicht zustimmen, wenn sie im Deutschen Bundestag zur Abstimmung stehen sollten.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 14.06.2022 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich lehne die Videoüberwachung unter dem Einsatz von Gesichtserkennungstechnologien (biometrische Erfassung) zu Überwachungszwecken entschieden ab.

Cansel Kiziltepe
Antwort 02.06.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Eine flächendeckende Videoüberwachung sowie den Einsatz biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken lehne ich ab.

Frage von Eckehard H. • 25.05.2022
Wann kommt das Tempolimit auf deutschen Autobahnen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein generelles Tempolimit wäre ein wichtiger Baustein, damit der Verkehrssektor seine Ziele erreicht ebenso die Stärkung von Bahn, Rad und Bus in Stadt und Land, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, die Beschleunigung der Planung für Schienen und Brücken sowie eine Elektrifizierungsoffensive für den Güterverkehr.