Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 04.07.2022 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Vorwurf, dass extremistische Kämpfer eingesetzt werden, wird insbesondere als Instrument russischer Propaganda genutzt, um den Angriffskrieg zu legitimieren.

Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 07.07.2022 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wir verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. Wir sind Zeugen eines eklatanten Bruchs des Völkerrechts mitten in Europa.

Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 23.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf unsere Antwort zur Abgeordnetenwatch-Frage vom 25. März 2022

Frage von Uwe C. • 30.05.2022
Wie kann sich eine Partei, mit noch nicht einmal 20% der Stimmen von allen Wahlberechtigten, noch als Volkspartei bezeichnen?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 13.06.2022 von Paul Ziemiak CDU

Die Definition einer Volkspartei als eine solche, die Anhänger und Wähler in allen Bevölkerungsschichten anspricht, trifft auf die CDU voll und ganz zu.

Frage von Ulrich S. • 30.05.2022
Warum ist es noch erlaubt Totschlag- u. Lebendfallen in Nds. aufzustellen? Warum werden Verstöße gegen Tierschutz/Tierwohl kaum ausreichend bestraft?
Portrait von Gerda Hövel
Antwort 03.06.2022 von Gerda Hövel CDU

So haben wir im Bereich der Stallhaltung, beispielsweise durch die Einführung höherer und moderner Standards, große Fortschritte erzielen und die Rahmenbedingungen für die Nutztierhaltung kontinuierlich steigern können.

Frage von Benjamin M. • 30.05.2022
Unterstützen Sie ein wirkungsvolles Informationsreiheitsgesetz (IFG) in dem die zivilie Gesellschaft (das sind Ihre Wähler) Einsicht in das institutionelle Handeln und Daten bekommen?
Porträt Petra Guttenberger
Antwort 23.06.2022 von Petra Guttenberger CSU

dem Informationsrecht und -interesse der Bürgerinnen und Bürger wird im Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) bereits umfassend Rechnung getragen