Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ulrike Müller
Antwort 12.07.2022 von Ulrike Müller FREIE WÄHLER

Denn es ist richtig, dass die Privatsphäre der Bürger im Mittelpunkt stehen sollte, aber man darf nicht vergessen, dass es hier um Kinderpornographie geht und die Kinder geschützt werden müssen.

Portrait von Pierrette Herzberger-Fofana
Antwort 12.07.2022 von Pierrette Herzberger-Fofana BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Chatkontrolle - Regulierung zum Schutz vor Missbrauchsabbildungen und deren Verbreitung

Portrait von Maria Noichl
Antwort 04.12.2023 von Maria Noichl SPD

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäisches Parlaments hat nun seine Position für den Verordnungsvorschlag zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch online angenommen.

Portrait von Christian Doleschal
Antwort 18.07.2022 von Christian Doleschal CSU

Da der Verordnungsvorschlag zunächst noch im Europäischen Parlament verhandelt wird, sind allerdings noch erhebliche Veränderungen am Gesetzestext zu erwarten.

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 14.12.2023 von Angelika Niebler CSU

Der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission stieß zu Recht auf erhebliche Kritik. Die unter dem Begriff „Chatkontrolle“ bekannten Maßnahmen wurden verworfen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 13.06.2022 von Markus Ferber CSU

Daher ist es besonders wichtig in diesem Fall eine Balance zwischen schlagkräftiger Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und dem Schutz der Privatsphäre des Bürgers zu finden.