Das Solarpaket ist nah an den konkreten Bedürfnissen aus der Praxis entwickelt. Es soll im Sommer vom Bundeskabinett verabschiedet und anschließend im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Wir versuchen alle Fragen auf diesem Portal nach und nach laufend zu beantworten.
Es gibt weiterhin viele Nachweise, dass Impfungen nützlich sind, auch in Abwägung zu den Nebenwirkungen. Eine Impfpflicht steht aber nicht mehr auf der Agenda.
In der Anhörung im Gesundheitsausschuss zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben Gesundheitsexperten unter Berufung auf aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse darauf hingewiesen, dass die Impfung weiterhin ein wichtiger Bestandteil zum Infektionsschutz bleibt
In unserem Koalitionsvertrag haben wir manifestiert, dass Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens, vor allem aber bei der Mobilität (u. a. bei der Deutschen Bahn), beim Wohnen, in der Gesundheit und im digitalen Bereich, barrierefrei wird.
2021 forderte der Stadtrat die Verwaltung auf, Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu ergreifen.