Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Urte B. • 19.01.2023
Wie ist Ihre Position zu ME/CFS und was werden Sie konkret unternehmen, um die sehr schlechte Versorgungslage zu Myalgischer Enzephalomyelitis (ME/CFS) zu verbessern?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 26.01.2023 von Sören Bartol SPD

Die Ampelkoalition hat sich auf die Schaffung von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID und ME/CFS-Betroffene verständigt.

Frage von Stefan K. • 19.01.2023
Wie kann der Überforderung der Infrastruktur (Schule, Ämter, Ärzte, Wohnungen) in Berlin im Kern begegnet werden, wenn gleichzeitig überall Fachkräfte fehlen, die Stadt aber immer weiter wächst?
Klaus Lederer
Antwort 08.02.2023 von Klaus Lederer parteilos

Als Linke unterstützen wir einen bedarfsgerechten Neubau, der auch soziale und ökologische Notwendigkeiten anerkennt.

Frage von Andre U. • 19.01.2023
Sollten Minister aus Gründen der Parität auf Steuerzahlerkosten abgesetzt werden dürfen ?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist mir leider nicht klar, worauf Sie sich beziehen.

Frage von Stefan K. • 19.01.2023
Gibt es Überlegungen das Wohnungsproblem außer mit immer mehr Bauen zu lösen? Was in der Realität ja nicht funktioniert. (andere Verteilung, Zuzugsmoratorium, o.ä.)
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 26.01.2023 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum durch eine behutsame Nachverdichtung und effektivere Nutzung bereits existierender Gebäude. Wir wollen klug mit der Flächenknappheit umgehen, um Raum für Neues zu schaffen, ohne tief in die Natur oder in bestehende Quartiere eingreifen zu müssen. Plant man neue Quartiere, muss der ÖPNV zuerst da sein, damit Leute ihr Auto das letzte Mal beim Umzug ins neue Quartier brauchen.

Frage von Hubertus S. • 19.01.2023
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Vor der Wahl forderten Grünen-Politiker Assanges Freilassung, was tun Sie nun gegen dessen Auslieferung an die USA?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 17.04.2023 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein Rückschlag für Presse- und Medienschaffende weltweit und hätte auch eine große symbolische Wirkung.

Frage von Gérard M. • 19.01.2023
Wann kann mit Forschungsunterstützung und Anerkennung der Krankheit ME/CFS gerechnet werden?
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 23.01.2023 von Matthias W. Birkwald Die Linke

Das Thema ME/CFS wurde diese Woche im Deutschen Bundestag auf Antrag der CDU/CSU Fraktion behandelt. Es kommt sehr selten vor, dass meine Partei DIE LINKE und die CDU/CSU derselben Meinung sind. Bei so einem wichtigen Thema wie ME/CFS ist das allerdings der Fall. Darum werden wir auch in den weiteren Beratungen dem Antrag der CDU zustimmen.