In Deutschland gibt es bereits ein differenziertes Steuersystem. Für Grundnahrungsmittel gilt in der Regel der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent, während die meisten anderen Güter mit 19 Prozent besteuert werden. Auf Alkohol und Tabak werden darüber hinaus spezielle Verbrauchsteuern erhoben.
Anwohnerinnen und Anwohner haben ein Recht auf Sicherheit und suchtkranke Menschen haben ein Recht auf Hilfe statt Ausgrenzung.
Ich stehe klar für die Beendigung der Anbindehaltung.
Während der Zeit seiner Tätigkeit bei mir gab es keinerlei negative Äußerungen oder Auffälligkeiten.
Wir forderten die Landesregierung auf, bis spätestens 2030 eine europäische Alternative an den Start und in den Einsatz bringen
Ich werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt