Antwort 13.10.2022 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ME/CFS bzw- Long Covid sind wichtige Themen, mit denen ich mich bei meiner politischen Arbeit intensiv befasse. Ihrem Hinweise gehe ich sehr gerne nach.
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Antwort 30.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch bei Gas werden nicht alle Belastungen aufgefangen, sondern es sollen Härten verhindert werden.
Antwort 06.04.2023 von Andrew Ullmann FDP
im Dezember hat die Bundesregierung beschlossen auch Privathaushalte, die mit Heizöl, Pellets, LPG, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz oder Kohle/Koks wärmen und nicht von der Gaspreisbremse profitieren rückwirkend für den Winter 2022/23 zu entlasten.
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich.
Antwort 16.10.2022 von Yanki Pürsün FDP
es gibt keine FDP-eigene Resolution. Sieben Fraktionen und 23 Stadträte haben sich auf einen gemeinsamen Text verständigt, angesichts der zu erwartenden direkten Auswirkungen für Frankfurt.
Antwort 08.11.2022 von Jakob Blankenburg SPD
Aus dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 02.11.2022 geht daher klar hervor, dass Mieter*innen, die durch die Aufwendung für die Bevorratung anderer Heizmittel finanziell überfordert sind, auch entlastet werden sollen.