Antwort 22.11.2022 von Andrew Ullmann FDP
Hierzu gibt es derzeit keine Änderungen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Der Rundfunkbeitrag ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, er sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig
Antwort 18.10.2022 von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich muss man zur Thematik des von Ihnen beschriebenen Sachverhaltes zunächst klarstellen, dass es sich um ein kommunales Thema handelt und nicht um ein Landesthema
Antwort 17.10.2022 von Andrea Busche SPD
nach meinem Kenntnisstand können Landesbeamte pro Kind bis zu 20 Sonderurlaubstage geltend machen. Maximal 45 pro Jahr.
Antwort 20.12.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell haben wir uns im Rahmen des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes parlamentarisch intensiv mit Lösungsmöglichkeiten auseinandergesetzt.
Antwort 06.06.2023 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Praxen erhalten im Rahmen des Konnektorwechsels eine Erstattungspauschale in Höhe von € 2.300, -, die von der jeweiligen KV ausbezahlt wird.