Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Porträt Olaf Meister
Antwort 15.08.2022 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Einbau von PV-Anlage werden von der Bundesregierung durch zinsgünstige Kredite unterstützt. Die Landesregierung hat die Absicht Speicheranlagen zu fördern.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 22.08.2022 von Bijan Djir-Sarai FDP

Erzielen die Abgeordneten neben ihrem Mandat weitere steuerpflichtige Einkünfte (beispielsweise durch eine Nebentätigkeit), so kann für diese eine entsprechende Energiepauschale ausgezahlt werden.

Portrait von Otto Fricke
Antwort 25.08.2022 von Otto Fricke FDP

ie Energiepreispauschale, in Höhe von 300€ Brutto, fällt unter die Einkommenssteuerpflicht. Das bedeutet: je höher das zu versteuernde Einkommen, desto höher fällt die Besteuerung der Pauschale aus.

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 29.09.2022 von Olaf in der Beek FDP

bgeordnetenentschädigungen werden jedoch als sonstige Einkünfte eingestuft. Diese Gruppierung zählt nicht zur begünstigten Gruppe, weshalb Abgeordnete die Energiepreispauschale grundsätzlich nicht erhalten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 24.08.2022 von Hubertus Heil SPD

die Nebeneinkünfte von Abgeordneten sind steuerpflichtig und unterliegen damit auch der Einkommenssteuerpflicht, womit sie qualifiziert sind, die Energiepreispauschale über ihre Nebeneinkünfte geltend zu machen

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 25.05.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erzielen Abgeordnete neben ihrem Mandat weitere bestimmte steuerpflichtige Einkünfte, so kann für diese eine entsprechende Energiepauschale ausgezahlt werden.