Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Elske Hildebrandt
Antwort 16.11.2022 von Elske Hildebrandt SPD

wenn Ihre Petition formell korrekt beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht wird, wird genauso verfahren, wie das mit allen Petitionen der Fall ist. Sie wird frist- und formgerecht bearbeitet und behandelt.
Ich muss und werde mich für die Bearbeitung der Petition also nicht speziell einsetzen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.08.2022 von Stephan Brandner AfD

Gelder, die an andere Länder verschenkt werden, können nicht in Deutschland verwandt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Dadurch erhalten alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen einen Einmalbetrag in Höhe von 300 Euro.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Dabei reicht es aus, wenn für einen Tag im Jahr 2022 diese Bezugsvoraussetzungen vorgelegen haben. Entscheidend ist damit der Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.