Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 11.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Jede Gewalttat, egal ob von links oder rechts, ist inakzeptabel. Gleichzeitig müssen sich politische Prioritäten an der tatsächlichen Gefahrenlage orientieren.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 05.02.2026 von Jürgen Hardt CDU

Mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung haben wir die rechtlichen Möglichkeiten für die Aktivierung von bestehendem Wohnraum deutlich erweitert.

Portrait von Marie Kollenrott
Antwort 20.02.2026 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als einer der größten Arbeitgeber der Region trägt Otto Bock eine besondere Verantwortung für faire Arbeitsbedingungen, die konsequente Einhaltung von Arbeitnehmer*innenrechten und eine konstruktive Zusammenarbeit mit den betrieblichen Interessenvertretungen.

Portrait von Cansın Köktürk
Antwort 07.01.2026 von Cansın Köktürk Die Linke

Die Datenlage zur Anzahl von Totalsanktionen ist äußerst dünn, da die Jobcenter i.d.R. nicht zwischen "regulärer" und vollständiger Sanktion unterscheiden.

Portrait von Timon Dzienus
Antwort 08.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesagentur für Arbeit führt eine Statistik in der die monatlichen Leistungsminderungen aufgelistet werden.

Portrait von Annika Klose
Antwort 26.01.2026 von Annika Klose SPD

In 6,3 Prozent der Fälle, also in ca. 1.600 Fällen, geschah dies aufgrund der Weigerung zur Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit oder einer Ausbildung.