Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 09.02.2023 von Claudia Wein CDU

Nein, die Aufenthaltsqualität mit Außengastronomie lässt sich nicht durch Beseitigung des Individualverkehrs steigern, siehe Beispiel Friedrichstraße.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 10.02.2023 von Stephan Pilsinger CSU

Starke Bedenken habe ich nur in den Fällen, wo ein rein renditeorientierter Kapitalgeber, ohne jeglichen medizinischen und medizinethischen Bezug zu haben, das Arzt-Patienten-Verhältnis bzw. das Gesundheitssystem an sich nur für seine Gewinnmaximierung ausnutzt und Druck auf seine angestellten Ärzte ausübt, um mit nicht notwendigen oder gar das Patientenwohl gefährdenden Eingriffen die Quartalszahlen zu erhöhen.

JK
Antwort 06.02.2023 von Johannes Kraft CDU

Ich setzte mich mit dem Verein Wir für Karow e.V. und vielen tausend Unterstützern für eine verträgliche, ortsübliche Bebauung mit max. 4 Geschossen ein.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.02.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb leider noch offen.

Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 09.02.2023 von Lena Teschlade SPD

Als SPD-Fraktion und stärkste Oppositionskraft im Düsseldorfer Landtag befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und Bestandsbeamte und haben dazu bereits in der vergangenen Legislatur einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) eingebracht.

Portrait von Jule Wenzel
Antwort 10.05.2023 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Beamt*innen hier durch eine pauschale Beihilfe eine echte Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV bekommen. Durchsetzen konnten wir immerhin eine zunächst zeitlich befristete Wahlmöglichkeit