Die Verfassung gebietet, den Strafvollzug auf das Ziel der Resozialisierung der Gefangenen hin auszurichten.
Da es uns wichtig ist, dass wir die Legalisierung als ein großes Paket schnüren, werden wir dann im Laufe des nächsten Jahres im parlamentarischen Prozess sehr intensiv daran arbeiten die Legalisierung gut und so schnell wie möglich zu finalisieren.
Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.
Der geringe Anteil an der Energieproduktion und die hohen Sicherheitsrisiken für den Staat begründen für uns keinen Weiterbetrieb.
im Rahmen der EU und der internationalen Staatengemeinschaft umgesetzten und von ihr im G7-Rahmen abgestimmten weitreichenden Sanktionen gegen Russland wie auch Belarus sind regelmäßig Thema in den Debatten des Bundestages.
Die Elbphilharmonie soll vor allem ein Haus für alle mit niedrigschwelligem Zugang zu den Konzerten und den künstlerischen Angeboten bleiben!
