Daher habe ich für die neuen Regelungen gestimmt, gleichzeitig habe ich zur Abstimmung eine Persönliche Erklärung abgegeben, die auf der Website des Bundestages einzusehen ist.
Ich habe für das neue Infektionsschutzgesetz gestimmt
Diese Gutachten haben stets beratenden Charakter und der Gutachter selbst haftet nur für ein vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtig erstelltes Gutachten.
Trotz der sehr hohen Inzidenz werden die Einschränkungen jetzt weitgehend zurück genommen. Das belegt meine Aussage, die Inzidenz sei nur bedingt relevant.
Ich bin nach wie vor von der Wichtigkeit und Wirksamkeit einer allgemeinen Impfpflicht überzeugt, auch wenn diese nun nicht kommt
Die in Deutschland zugelassenen Impfstoffe sind millionenfach erprobt, wirksam und sicher.