Selbstverständlich muss auch angesichts der dramatisch veränderten Sicherheitslage überprüft werden, ob die staatliche Resilienz und der Schutzbedarf etwa der kritischen Infrastrukturen sichergestellt sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Antwort 21.08.2026 von Stephan Stracke CSU
Die Rentenkommission hat damit ein, wie ich finde, gutes und ausgewogenes Konzept vorgelegt.
Antwort 06.07.2026 von Aaron Valent Die Linke
Informationsfreiheit ist kein Gnadenrecht des Staates, sondern ein demokratisches Kontrollrecht der Bürgerinnen und Bürger.
Antwort 07.07.2026 von Hülya Düber CSU
Eine Bewertung kann ich daher erst auf Grundlage des konkreten Gesetzentwurfs und der weiteren parlamentarischen Beratungen vornehmen.
Antwort 06.07.2026 von Aaron Valent Die Linke
Wir beobachten in Deutschland eine zunehmende soziale Schieflage bei der Entwicklung der Lebenserwartung.
Antwort 07.07.2026 von Hülya Düber CSU
Eine gesetzliche Regelung zur automatischen Kopplung des Rentenalters ist bislang nicht beschlossen.