mir ist nicht bekannt, dass Abgeordnete oder Ausschüsse sich in besonders intensiver Form mit der Monarchie Hohenzollern derzeit auseinandersetzen.
Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben
Wo Windkraft und Stromnetze seit Jahren nicht ausgebaut wurden, kann es im Winter eng werden.
Inzwischen hat sich die Kriegsdynamik so verselbstständigt, dass es kaum noch diplomatische Kanäle gibt.
Die Grüne Landtagsfraktion hat den Gesetzentwurf nach erneuter Diskussion aus den genannten Gründen abgelehnt.
Um die Bürger*innen vor Preiswucher zu schützen, fordert deshalb DIE LINKE, dass die Bremsen aufgehoben werden und stattdessen ein bezahlbares Grundkontingent an Strom und Gas eingeführt wird: 8 Cent je kWh Gas für 8000 kWh je 1Personen- Haushalt und je weitere Person 3000 kWh hinzu, das wäre gerechter als die 80 Prozent Regel und würde tatsächlich Gering- und Normalverdienende vor Abzocke schützen.
