Portrait von Anke Rehlinger
Anke Rehlinger
SPD
96 %
46 / 48 Fragen beantwortet
Frage von Thomas F. •

Wurde durch die SPD Landesregierung in Sachen SVolt Ansiedlung Druck auf Gemeinderäte ausgeübt?

Sehr geehrte Frau Rehlinger,

In der SR-Reportage "Eine Gemeinde unter Spannung" (https://www.sr.de/sr/sr3/themen/panorama/ueberherrn_svolt_ansiedlung_eine_gemeinde_unter_spannung_100.html) äussert ein SPD Gemeinderatsmitglied, dass Druck seitens Ihrer SPD Regierung ausgeübt wurde, die Svolt-Ansiedlung zu befürworten, obwohl die 1000 Seiten Gutachten mit zahlreichem Expertenwissen die Gemeinderäte fachlich überfordert hat. Wie erklären Sie sich, dass Gemeinderäte, auch Herr Cavelius (Gewerkschaftssekretär!) überfordert waren?

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre weiteren Fragen zum Ansiedlungsprojekt SVOLT.

Der Umstand, dass SVOLT im Saarland ein europäisches Produktionszentrum aufbauen will, in welchem Investitionen von rund 2 Milliarden Euro geplant sind und bis zu 2.000 Arbeitsplätze bieten wird, zeigt die Größenordnung des gesamten Vorhabens.

Was aus dem von Ihnen erwähnten Beitrag ebenfalls hervorging ist, dass die breite Masse an politischen Parteien, Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften, aber auch an Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Überherrn die Ansiedlung von SVolt als positives Signal sehen und befürworten.

Da die Gemeinde im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsangelegenheiten letztlich über die Ansiedlung an dem geplanten Standort entscheidet, kommt dem Gemeinderat als zentrales Organ hier eine wichtige Aufgabe zu.

Ich kann gut nachvollziehen, dass Entscheidungen dieser Tragweite für ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder belastend sein können, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates und damit auch zu dieser Entscheidung kann ihnen jedoch nicht abgenommen werden.

Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Anke Rehlinger

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Anke Rehlinger
Anke Rehlinger
SPD