Wenn Sie meine Arbeit verfolgen, dann wissen Sie, dass wir im Juni massiv kritisiert haben, dass Rentner von der Energiepauschale ausgeklammert waren, obwohl sie nachweislich einen besonders kleinen Geldbeutel haben und damit die Inflationsfolgen besonders stark spüren
Wir haben uns für die Sanktionen gegen Verantwortliche und Organisationen des Regimes stark gemacht, die auf Initiative von Annalena Baerbock durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober und am 14. November 2022 beschlossen wurden
Ich kann Ihnen versichern, dass wir Grüne mit Hochdruck daran arbeiten, dass den Menschen im Iran schnellstmöglich geholfen wird und das Unterdrückungssystem des Regimes baldmöglichst abgeschafft wird
Deshalb debattiert der Deutsche Bundestag auf Initiative der FDP-Fraktion diese Woche in einer Aktuellen Stunde über die Ereignisse im Iran und den Umgang damit.
Die grüne Bundestagsfraktion steht solidarisch an der Seite der Iranerinnen und Iraner, deren Freiheit seit Jahrzehnten beschnitten wird.
Ich bin froh, dass wir uns in dieser Woche auf Antrag der Ampel in einer aktuellen Stunde auch im Bundestag mit der Situation im Iran beschäftigt haben.