Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 03.06.2025

Zur Frage der Rechtsgrundlage und Konsequenzen aus dem VWG Urteil darf ich auf meine Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 01.07.2025

Am Christopher Street Day in Berlin wird die Regenbogenflagge zu Recht auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.06.2025

Mit der Verbesserung der Lage der Menschen in den neuen Bundesländern geht es deshalb so langsam voran, weil bei den Regierenden der Wille fehlt, es zu beschleunigen.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 08.07.2025

Rheinland-Pfalz zählt – auch dank der SPD-geführten Landesregierungen – zu den sichersten in Deutschland.

Profilbild
Antwort von Silke Launert
CSU
• 05.06.2025

Der vorgelegte Musterhitzeschutzplan für den organisierten Sport enthält keinerlei Vorgaben oder Verpflichtungen, die bei Veranstaltungen eingehalten werden müssen, sondern dient lediglich der Information der Vereine und Veranstalter zur Sensibilisierung in akuten Hitzephasen.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD
• 10.06.2025

Die finanzielle Unterstützung des Panzermuseums in Munster aus dem Bundeshaushalt wurde auf Betreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und namentlich des jetzigen Wehrbeauftragten, Henning Otte, Heimatwahlkreis Celle-Uelzen, eingebracht. Ich möchte Sie daher zunächst bitten, Ihre Frage an Herrn Otte zu richten.

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